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United Nations -  The Monthly Humanitarian Bulletin

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Mittwoch, 29. Juli 2015 - 00:53

Krisen und Kriege - Die Diskriminierung palästinensischer Flüchtlinge im Libanon endlich aufheben - Clemens Ronnefeldt - Immer wieder scheiterten Nahost-Friedenspläne in der Vergangenheit u.a. an der ungelösten Frage der palästinensischen Flüchtlinge vor allem in Jordanien, in Syrien und im Libanon. Während sie sich in Jordanien und Syrien einige wichtige Rechte zur gesellschaftlichen Integration erkämpfen konnten, ist ihre Situation im Libanon weitaus dramatischer.

Die Mehrheit der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon, deren Zahl auf bis zu 380.000 geschätzt wird, lebt immer noch in einem der zwölf Lager, die über das Land verteilt angelegt wurden. Seit 1948 wurden manche dieser Lager bis zu viermal zerstört. Die Infrastruktur (Strom, Wasser) stammt zum Teil noch aus den fünfziger Jahren und ist entsprechend oft defekt. Weil die libanesische Regierung, die nach einem konfessionalistischen Proporzsystem zwischen Christen, Sunniten und Schiiten gewählt wird, eine dramatische Verschiebung der Gewichte bei einer gesellschaftlichen Integration der Flüchtlinge befürchtet, hat sie eine ganze Reihe diskriminierender Gesetze und Vorschriften erlassen, die die sowieso schon äußerst dürftige Lebensqualität von Palästinensern im Laufe der Jahre immer weiter eingeschränkt hat.

Seit 1969 brauchen in Lagern lebende Palästinenser zwar keine spezielle Genehmigung mehr, wenn sie ein Lager verlassen wollen, an den Eingängen der Flüchtlingslager werden allerdings nach wie vor Personenkontrollen durchgeführt. Um offensichtlich den Druck zur Ausreise ins Ausland zu erhöhen, ist es in den inzwischen völlig überfüllten Lagern gesetzlich nicht erlaubt, zweite oder dritte Stockwerke zu errichten. Das fast noch zum Stadtzentrum von Beirut gehörende Lager Sabra und Schatila, das 1982 durch ein Massaker an Lagerbewohnern unter den Augen des damaligen israelischen Verteidigungsministers Ariel Scharon internationale Bekanntheit erlangte, wurde für ursprünglich rund 5000 Flüchtlinge geplant, heute leben ca. 17.000 Menschen auf immer noch derselben Fläche. >>>


 

Das Leid palästinensischer Flüchtlinge im Libanon - Burj Barajneh ist ein Camp für palästinensische Flüchtlinge am Rand von Beirut. Sie leben mit und in der Vergangenheit – und ohne große Zukunft . - Khalil ist ein aufgeweckter Junge. Selbstbewusst, offen, freundlich. Für seine elf Jahre hat er klare Vorstellungen. Khalil will Innenarchitekt werden. Der Junge ist gut in der Schule, sagt sein Vater Walid, sein Englisch ist passabel. Aber Khalil lebt in Burj Barajneh. Hier ist viel Vergangenheit und wenig Zukunft. Der „Turm der Türme“, so lautet die Übersetzung von Burj Barajneh, ist ein ein Lager für palästinensische Flüchtlinge am Rand der libanesischen Hauptstadt. Ein Monster aus Stein, einen Quadratkilometer groß. In seinen Eingeweiden sind 18 000 Menschen auf engstem Raum zusammengepfercht. Vielleicht sind es auch mehr, niemand weiß es genau. Die Hälfte von ihnen soll jünger als 25 Jahre sein. >>>

 



Die Rechtliche Situation Palästinensischer Flüchtlinge - Die Lage der palästinensischen Flüchtlinge ist eine der am längsten andauernden Flüchtlingskrisen der Welt. Weder konnte seit ihrer Entstehung eine substantielle Verbesserung erzielt werden, noch ist eine Lösung in Sicht. Sowohl die Zahl der Palästinenser weltweit (10,5 Millionen), als auch die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge (7 Millionen) beruht auf Schätzungen und hängt von der jeweiligen Quelle und/oder Definition ab. Nicht jeder palästinensische Flüchtling in der Diaspora lebt im Exil, nicht jeder, der im Exil lebt, ist ein Flüchtling, nicht jeder Flüchtling ist als solcher registriert und nicht jeder vertriebene Palästinenser ist ein Flüchtling.

Palästinensische Flüchtlinge fallen nicht unter das internationale rechtliche Flüchtlingsregime bestehend aus der Flüchtlingskonvention von 1951, dem damit verbundenen Flüchtlingsprotokoll und der Satzung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), welches für alle Flüchtlinge weltweit Anwendung findet. Für die palästinensischen Flüchtlinge wurde ein gesondertes Regime geschaffen, welches sich aus zwei speziellen UN-Agenturen zusammensetzt: der UN-Schlichtungskommission für Palästina (UNCCP), dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) sowie bestimmte Klauseln der Flüchtlingskonvention von 1951 und der UNHCR Satzung. UNRWA wurde im Dezember 1948 mit dem Ziel gegründet, den geschätzten 700.000 Flüchtlingen, die 1948 aus den von Israel eingenommenen Gebieten geflohen sind, direkte Hilfe zukommen zu lassen sowie diese in ein Arbeitsprogramm zu integrieren. Diese Leistungen werden jenen >>>


 

"Wir Flüchtlinge aus Palästina" [ARTE HD DOKU] im Palästinensischen Flüchtlingslager im Libanon >>>

 


Anywhere but Lebanon: Why the Palestinian girl Angela Merkel made cry doesn't want to leave Germany -  When 14-year-old Reem Sahwil was told by Angela Merkel that Germany could not afford to care for refugees like her, it was likely not the first time she had heard it.

The young Palestinian girl’s encounter with the most powerful woman in the world made headlines around the globe, with much of the attention focused on the directness of Merkel’s answer.

But Reem was born a refugee. More than that, she was born a refugee in Lebanon: a country where discrimination against refugees is written into law, where a staggering number of Palestinians still live in camps decades after they arrived and the chances of resettlement or returning to her country of origin are both equally unlikely.

It’s no wonder that the prospect of leaving Germany, where she has stayed for the past four years, upset her. Her extended family still lives here in the Wavel Camp, a mass of cinder block buildings built around an old French army barracks in east Lebanon's Bekaa Valley. The camp sits back from the main highway on the edge of the town of Baalbek. It's a maze of narrow alleyways, small shops and homes, crammed into a small piece of land. Children play in the streets and hang around in the doorways under large posters of Palestinian leaders. Water and electricity are scarce, and many vital services are nonexistent.

It is home to some 8,000 residents, most of them descendants of refugees from the 1948 Arab-Israeli War. Reem’s family came to Lebanon that year from Haifa, arriving at the camp in 1952. The family lived there through a 15-year civil war in which Palestinian fighters played a central role. Three Palestinian camps were destroyed during the 1975-1990 conflict, and in one of the worst atrocities of the civil war, as many as 3,500 were killed when right-wing Christian militiamen besieged the Sabra and Shatilla camps in Beirut in 1982. >>>

 


 

Palästinenser im Libanon: Flüchtlinge zweiter Klasse - Reiche Touristen aus den Golfstaaten und Europa besuchen normalerweise im Frühling das Bekaa-Tal im Herzen des Libanon. Zu dieser Jahreszeit beginnt in der Hochebene das Gras zu sprießen, und das Libanongebirge ist noch leicht schneebedeckt. Doch die Touristen sind jetzt schon das zweite Jahr in Folge ausgeblieben - über Gästemangel können die Einwohner trotzdem nicht klagen. Mehr als 400.000 Menschen haben sich vor den Kriegswirren im benachbarten Syrien in den Libanon gerettet.

Aliaa ist eine von ihnen. Die Zwölfjährige hält sich an der Schulter ihres Vaters fest, während er über den Krieg und die Flucht aus Syrien erzählt. "Während der Bombardements in Damaskus hat sie sich immer hinter mir versteckt", berichtete Adnan Qasem Muhammad in dem beengten Wohnzimmer mit schiefem Boden im Wavel-Flüchtlingscamp nahe der Stadt Baalbek im Bekaa-Tal. Die beiden großen braunen Fauteils nehmen fast den gesamten Raum ein, der nur durch ein kleines Fenster mit Licht versorgt wird. Der 55-jährige bärtige Mann wirkt müde und erschöpft, als er von der Zerstörung seines Hauses in Damaskus und der Flucht erzählt: "Das Einzige, womit wir flüchten konnten, waren die Kleider, die wir am Körper trugen."

Trotzdem gelten Aliaa und ihr Vater hier nicht als Flüchtlinge. Denn sie sind Palästinenser. Gemeinsam mit zwölf weiteren Familienmitgliedern ist das Mädchen mit ihrem Vater vor Monaten aus dem Damaszener Stadtteil Yarmuk in den Libanon geflüchtet, wo sie gemeinsam mit ihren Gastgebern, drei nahen Verwandten, leben. Insgesamt schlafen, essen und wohnen jetzt 17 Menschen in der kleinen Zwei-Zimmer-Wohnung. >>>


 


Helfen Sie! - Flüchtlingskinder im Libanon e.V. - Die vergessenen Flüchtlinge Palästinas im Libanon - Hunderttausende palästinensischer Flüchtlinge leben seit ihrer Flucht und Vertrei­bung aus Palästina während der Staatsgründung Israels im Jahr 1948 im Nachbar­land Libanon. Diese traumatische Erfahrung, die Nakba, arabisch Katastrophe, prägt das Bewusstsein der Palästinenser noch heute. Verstärkt wird dies noch durch den weitgehenden Ausschluss der Flüchtlinge aus der libanesischen Gesellschaft.

Die Mehrheit der Flüchtlinge lebt noch immer in Flüchtlingslagern. Gravierende Arbeitsbeschränkungen, fehlende Bildungsmöglichkeiten, mangelnde Gesundheitsversorgung und damit wachsende Armut, Perspektivlosigkeit und Ausgrenzung prägen ihr Flüchtlingsschicksal heute mehr denn je. Vergessen von der Welt und den eigenen politischen Führern wachsen deshalb in den palästinensischen Flüchtlings­lagern Resignation und Verzweiflung.


Dieser Entwicklung wollen wir mit unserer Arbeit entgegenwirken. Perspektive und Hoffnung sollen für die palästinensischen Flüchtlinge wieder wachsen. Sie brauchen eine Zukunft! >>>

From: presse@auswaertiges-amt.de
Bundesregierung besorgt über neue israelische Siedlungspläne

Date: Tue, 28 Jul 2015 14:18:20 +0000

Zu Entscheidungen der israelischen Regierung zur Entwicklung von über 1000 Wohneinheiten im Westjordanland erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts heute (28.07.) in Berlin: „Wir sehen Berichte, wonach die israelische Regierung, die Entwicklung von über 1.000 Wohneinheiten in Siedlungen Westjordanland vorantreibt, mit größter Sorge.

Der Standpunkt der Bundesregierung ist hinlänglich bekannt: Der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten verstößt gegen Völkerrecht. Siedlungen behindern den Fortgang des Friedensprozesses zusätzlich und gefährden die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung. Die Außenminister der EU haben diese Position beim Rat in der letzten Woche noch einmal bekräftigt.

Gerade jetzt sind beide Seiten dringend dazu aufgerufen, Vertrauen zu schaffen und von einseitigen und provokativen Aktionen abzusehen. Wir warnen davor, mit solchen Schritten die Möglichkeiten einer Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zu erschweren.

Eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung bleibt die einzige Option, die Aussichten auf einen dauerhaften Frieden verspricht.“

Inamo Das aktuelle Heft  Nr. 82

Jihadismus, Salafismus, Terrorismus

 (Inhalt)

Jahrgang 21, Sommer 2015, 78 Seiten - 28. Juli 2015

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Juden außerhalb von Israel werden zunehmend kritischer - Nach einer Studie der Jerusalem Post würden Juden im Ausland immer kritischer gegenüber Israel und seien unzufrieden, als "Botschafter Israels" auftreten zu müssen.

 Die Studie wurde von einem angesehenen thinktank , dem "politischen Institut des jüdischen Volkes" in Jerusalem, erstellt und hat die Folgen des Gaza-Angriffs  während des letzten Jahres zum Inhalt. Es wird aufgezeigt, dass die nicht israelischen Juden, sich vom jüdischen Staat immer mehr distanzieren.

Die befragten Juden aus verschiedenen Ländern bezweifeln beispielsweise in dem Bericht I24 NEWS, dass Israel wirklich eine friedliche Lösung mit Palästina anstrebt.

Besonders die jüngeren Juden vermuten, dass nur wenig unternommen wird, um dieses Ziel zu erreichen. In Anbetracht der Aktionen des israelischen Militärs, möchten sie nicht als Botschafter dieses Staates angesehen werden und möchten bei solch sensiblen Problemen, die auch ihr Leben in der Diaspora betreffen, zu Rate gezogen werden.

Am deutlichsten haben die iranischen Juden ihre Unzufriedenheit mit Israel nach der Unterschrift über das Nuklearabkommen mit Teheran geäußert:

Haroun Yashaaei,  der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Iran hat in einem Artikel einer wichtigen iranischen Zeitung den Premierminister Netanyahou und den Staat Israel vehement kritisiert. Thema des Artikels war, dass der hebräische Staat"große Teile Palästinas seit 1967 besetzt hält und sich um keine Resolution der UN oder des Sicherheitsrates schert.
Er beklagt, dass Israel Raketen als "Vorwand" einsetzt, um Gaza in Schutt und Asche zu legen. >>>  Übersetzt von Gertrud Nehls
http://www.europalestine.com/spip.php?article10836

Haneen Zoabi warns of Israel's 'Judaisation' plan for al-Aqsa - Mohammed Abedrabbo - Palestinian Knesset member Haneen Zoabi warned Tuesday that assaults and raids on al-Aqsa mosque are part of an Israeli 'Judaisation' plan.

In the wake of a renewed Israeli assault on al-Aqsa mosque in Jerusalem, Palestinian Knesset Member Haneen Zoabi visited Jerusalem along with other Palestinian figures who checked the damage and met with the locals.

Zoabi told al-Araby al-Jadeed on the sidelines of a visit she and a number of Arab MKs from the Joint Arab List made to al-Aqsa on Tuesday: "The visit is a genuine expression of the sentiments of nearly two million Palestinians in the Palestinian territories occupied in 1948, who see the assault on their on their holy sites in Jerusalem as a direct assault on them".

Zoabi said these assaults would not have taken place were it not for the racism in Israel all the way up in its official institutions, government, and Knesset.

Zoabi said these institutions are a fertile ground for Israeli extremists to implement their plans against al-Aqsa and Palestinians in general. >>>

New Standards for US Foreign Policy on Israel? - U.S. State Department Urges Israel to refrain from demolishing Palestinian village, Susiya in the West Bank. Fears a deterioration in standard of policy of indigenous displacement.

Ramallah, Occupied Palestine|| In a US State Department press briefing, last week, John Kirby specifically referred to Israel’s intent to demolish over half the indigenous Palestinian village, Susiya, in the West Bank. “We strongly urge the Israeli authorities to refrain from carrying out any demolitions in the village.” Kirby said, warning that “Demolition of this Palestinian village or of parts of it, and evictions of Palestinians from their homes, would be harmful and provocative.”

“Our continuous battle to support the struggle of the people of the village of Susiya has been going on for years accompained with local and international campagins under the slogan “Save Susiya from Demolition and Eviction.” Says Popular Struggle Coordination Committee (PSCC) spokesperson, “we invite everybody to stand with us in this campaign either by attending the village of Susiya and to resist the demolition with it’s people, who are under the threat of eviction at any given moment,or by protesting at Israeli ambassies in your countries and raising awarness about Susiya and Palestine.” >>>

Court denies equal work conditions for Palestinians in West Bank legal no-mans-land  - The National Labor Court on Sunday denied three Palestinians who work in a factory in the Nitzanei Shalom industrial area near Tulkarm equal work conditions to Israelis in a ruling that may have implications for both Israeli-Palestinian work relations and the diplomatic process.

The court ruled that the factory’s location is essentially a legal no-man’s-land because of its special circumstances. The case concerned whether the Palestinian workers’ legal rights should be determined by Israeli law or 1967 Jordanian law, as the industrial workspace is located in Area C of the West Bank.

International law stipulates that an “occupying country” is supposed to apply the law that already existed to the local population before it came under its rule. Israel has always taken the position that Jordanian law applies to Palestinians in a wide variety of areas since it conquered the West Bank from it in 1967.

Despite the state’s position, the High Court of Justice issued a 2007 >>>

MELDUNGEN ANDERER Tage  FINDEN SIE  im  Archiv >>>

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Aktuelle  Nachrichten

Vereinigte Staaten- Israelischer Ex-Spion Pollard kommt nach 30 Jahren frei
 

USA lassen israelischen Spion Pollard frei

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Mahmoud Abbas condemns Israel for killing Palestinian teen

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Israel: Palästinenser bei Festnahmeversuch gestorben
Angeblich Anschläge geplant
Das ist bereits der dritte Todesfall während einer israelischen Polizeiaktion innerhalb einer Woche. Am Donnerstag war ein 53-jähriger Palästinenser bei einer Razzia im Westjordanland gestorben, am Tag zuvor ein junger Palästinenser bei einer Razzia erschossen worden.

Israeli forces demolish 4 stores in Silwan in East Jerusalem

27. 7. 2015

Israelis Continue to Enter Aqsa, UN Warns Over 'Religious Provocation'

“Anti-Terrorism” Bill Drafted by Israeli Ministerial Committee

UN Agency for Palestine Refugees holds emergency session of donors

PA intelligence chief honoured for supplying information to the CIA

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Palestinian and Syrian refugees trapped on uninhabited Greek island

Israelis cheer colonist’s insult to Prophet Mohammad

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Q&A: 'It is possible to break the Israeli occupation'

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